Interview mit einem Syrer

Wir freuen uns sehr, dass das Interview mit Herrn Abdul T. aus Syrien zustande gekommen ist. Herr T. ist 33 Jahre alt, verheiratet und hat zwei kleine Töchter. Er hat die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige vor einigen Monaten kontaktiert und sie gebeten, ihn bei seinem Verfahren gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu unterstützen. Mittlerweile ist Herr T. als Flüchtling anerkannt und lebt mit einem Teil seiner Familie in einer Wohnung in Friedrichshain bei Döbern (Landkreis Spree-Neiße).

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„Bürgerfrühstück“ in Forst

mit dem Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“

Auf Initiative des Kommunalpolitischen Forums des Landes Brandenburg  e.V. fand am 5.12.2015 im Rahmen eines „Bürgerfrühstücks“ eine Gesprächsrunde zum Thema: „Menschen zwischen Flucht und Integration“ in Forst statt.

Moderiert von Anke Schwarzenberg (MdL) beantworteten Iris Lober (Landkreis Spree-Neiße), Dr. Andreas Kaiser (Stadt Forst(Lausitz)), Susanne Kschenka (mobiles Beratungsteam) und Ines Teresvari (Flüchtlingsnetzwerk Forst) alle Fragen der gut 30 Besucher. Trotz kontroverser Diskussionsthemen fanden die Gespräche in einer außerordentlich sachlichen Atmosphäre statt und halfen so manche Wissenslücke zum Thema „Asyl“ zu füllen. Eine gelungene Veranstaltung, nicht zuletzt, dank der sehr kompetenten Gesprächspartner.

Abschluss der Rentendebatte im Bundestag

Der Bundestag hat am 2.10. mit der Abschlussdebatte zu unserem Antrag DS
18/1644 die Chance gehabt, mit einer Mehrheit der Abgeordneten die
Bundesregierung zu beauftragen, endlich im 25. Jahr der deutschen Einheit
die Rentenüberleitung zu korrigieren.

Doch die namentlich Abstimmung ergab, dass alle anwesenden Abgeordneten der
CDU/CSU-Fraktion und auch alle der SPD-Fraktion die Vorschläge der
Linksfraktion ablehnten. Die Grünen enthielten sich alle.

Ein Hinweis zum anhängenden Protokoll: Abgestimmt wurde über die
Beschlussempfehlung des Ausschusses (siehe Anhang) und da dort mehrheitlich
eine Ablehnung empfohlen wurde, stimmten die Abgeordneten der
Koalitionsfraktionen mit „Ja", wie umgekehrt die der Linksfraktion mit „Nein“,
weil sie diese Empfehlung zur Abstimmung ablehnten.

In einer leidenschaftlichen Rede hatte zuvor Dr. Dietmar Bartsch für die
Linksfraktion an plastischen Beispielen die Unhaltbarkeit der vielen
Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen angeprangert. Wie kaum anders zu
erwarten, wurden bei den anderen Fraktionen die Probleme größtenteils
geleugnet oder zumindest verkündet, dass es keine andere Lösung gäbe.
Augenfällig war, dass die Koalitionsfraktionen keine "politischen
Schwergewichte" in die Debatte schickten. Die Debatte ist anhängend auch
dokumentiert.

Auf den parlamentarischen Weg gebracht wurde zugleich der neue Antrag, der
die Gleichbehandlung der sogenannten Mütterrente Ost und West fordert und
die Abschaffung eines erst jetzt sichtbar gewordenen Gegenrechnungsmodus',
der Mütter trifft, die noch einen Übergangszuschlag haben.

Die Linksfraktion wird nicht aufgeben und weiter für die Herstellung der
sozialen Einheit bei den Renten streiten.

Zu Ihrer Information folgende Dokumente als Anhänge:
Protokoll der Debatte zur Rente, Protokoll der Abstimmung
Beschlussempfehlung und die beiden Anträge noch einmal (18/1644 u. 18/4972).

Dr. Detlef Kannapin
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
Büro Roland Claus, MdB

Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Altersarmut Rentenüberleitung

Erste Namentliche Abstimmung vom 02.10.2015

Plenarprotokoll

Volkstrauertag 15.11.2015

Am diesjährigen Volkstrauertag nahmen traditionsgemäß Vertreter unseres Ortsverbandes, der Fraktion Die Linke der SVV und der VVN-BdA am Oktagon auf dem Forster Hauptfriedhof teil.

Der Bürgermeister der Stadt Forst hob diesen Tag als einen Tag der Mahnung, Erinnerung und Verständigung zwischen den Völkern heraus. Den aktuellen Bezug zu den terroristischen Anschlägen in Paris stellte der Landrat des Spree-Neiße-Kreises her. Dieser Tag müsse zur Verbreitung der Friedensbotschaft genutzt werden. Die Worte zum Totengedenken sprach der Vertreter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge. 

Zum Abschluss der Veranstaltung wurden Kränze und Gebinde im Gedenken an alle Kriegsopfer niedergelegt. Die Vertreter des VVN-BdA und der Linken legten im Anschluss dieser Veranstaltung am Gedenkstein zu Ehren der Antifaschisten der Stadt Forst ein weiteres Gebinde nieder.

Cornelia Janisch
Ortsvorstandsvorsitzende

Klausurberatung der Kreistagsfraktion Spree-Neiße

Am 21.November 2015 traf sich die Fraktion "DIE LINKE" im Kreistag Spree-Neiße zu ihrer jährlichen Klausurberatung. Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem auch Fragen zur Verwaltungsstrukturreform. Anke Schwarzenberg (MdL) war eine sachkundige Beraterin in dieser Frage.

Nach ihrem Impulsreferat entwickelte sich eine angeregte Diskussion.

Arbeitsgespräch in der Landeswaldoberförsterei Peitz

Am 20.10.2015 fand in der Landeswaldoberförsterei Peitz ein Arbeitsgespräch LINKER Landespolitiker mit  Mitarbeitern des Landesbetriebes Forst statt. Thema war die mögliche Kommunalisierung von Landesaufgaben wie der Forsthoheit (Durchsetzung von Rechtsvorschriften im Wald) und der Gemeinwohlleistungen (z.B. Pflege des Waldes als Natur- und Erholungsraum) Anschließend ließ sich Anke Schwarzenberg es nicht nehmen, gemeinsam mit dem Referatsleiter des Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft Dr. Carsten Leßner, dem Direktor des Landesforstbetriebes Hubertus Kraut sowie dem Leiter der Landeswaldoberförsterei Arne Barkhausen sich in der Lieberoser Heide zu Projekten der Landesforstverwaltung  der I.N.A. (Internationale Naturausstellung) Lieberoser Heide zu informieren.

Leitbildkonferenz in Forst (Lausitz) am 6.10.2015

Presseerklärung der Landtagsabgeordneten Anke Schwarzenberg

Umfrage der Stadt Forst

zur Gestaltung des Stadtzentrums im Bereich Stadtkirche bis Mühlgraben

Die europäische Union, der Bund und das Land Brandenburg unterstützen seit über 20 Jahren die Stadt Forst (Lausitz) mit Fördermittel beim der Stadtgestaltung. Mit diesem Geld wurden Wohngebäude saniert, Straßen erneuert, Plätze und Freiflächen aber auch Parks und Freizeiteinrichtungen, wie unser Rosengarten, neu gestaltet. Vieles ist da bei gelungen , aber im innerstädtischen Bereich wurden mehr Defizite organisiert als Fortschritte erreicht.

Am Ende des 2. Weltkrieges war der historische Stadtkern stark zerstört. In den 70iger Jahren wurde durch eine Bebauung mit Plattenbauten notwendiger Wohnraum geschaffen. Heute stellt dies eine besondere städtebauliche Situation dar. Wegen sinkender Bevölkerungszahlen stehen immer mehr Wohnungen leer. Auch in Zukunft wird es in Forst einen Wohnungsüberschuss geben. Andererseits fehlt es an altersgerechten und barrierefreien Wohnraum. Durch die rigorose Abrisspolitik im Stadtzentrum hat sich diese Lage  noch verschärft.

Die schon entstandenen Freiflächen im Umfeld der Stadtkirche St. Nikolai werden sich in den kommenden Monaten noch erheblich vergrößern. Um eine grundsätzliche Klärung zur weiteren Entwicklung dieses Areals herbeizuführen, hat der Bürgermeister die Einwohner aufgerufen einen Fragebogen auszufüllen. Ihre Antworten sollen den Abgeordneten als Entscheidungshilfe dienen.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Forst, macht von Euren Mitspracherecht bis 31.08.2015 gebrauch. Wir stellen den Fragebogen der Stadt Forst (Lausitz) zur Verfügung.

Demokratie heißt Mitspracherecht der Bevölkerung! Machen Sie davon Gebrauch!!

<media 55249 _blank download "Leitet Dateidownload ein">Fragebogen</media> zur Gestaltung des Zentrums

Kundgebung für Braunkohle in Spremberg

Anke  Schwarzenberg  (MdL) und die Fraktionsvorsitzende der Fraktion   "Die  Linke"   in  der  Stadtverordnetenversammlung Spremberg Dr. Ilona Schulz aktiv gegen die Pläne des Bundes-wirtschaftsministers und für den Erhalt der Arbeitsplätze in der Region bei der Demo in Spremberg am 28.04.2015.

Für eine Energiewende – gegen einen sozialen Kahlschlag in der Region

Am 25.04. haben die Gewerkschaften der Energie – und Braunkohlewirtschaft zu einer Demon-stration vor dem Bundeswirtschaftsministerium und dem Bundeskanzleramt in Berlin aufgerufen. Tausende Menschen waren gekommen, aus der Lausitz, aus dem mitteldeutschen Revier, aus dem rheinischen Revier, Kommunal- und Landespolitiker, und viele Bürger die in gleicher Weise betroffen wären. Gemeinsam vereint sie die Sorge um einen sozialen Kahlschlag in den Regionen. Sie haben sich zu einer Energiewende bekannt aber nicht auf Kosten eines sozialen Kahlschlages.

Seit Tagen liegt ein Vorschlag des Bundeswirtschaftsministeriums vor, der die Erreichung des nationalen Klimaschutzzieles in Deutschland, eine CO2 Minderung um 40% gegenüber 1990 bis 2020 zu erreichen, einfordert. Deutschland hat sich zu diesen Klimaschutzzielen bekannt, das setzt eine erfolgreiche Energiewende und ein abgestimmtes Handel zwischen den Bundesländern voraus. Ohne einen geordneten und planvollen Strukturwandel, der auf Akzeptanz in der Bürgerschaft setzt wird die Energiewende nicht gelingen.

Das Energiekonzept 2030 in Brandenburg hat sich an diesen Zielen orientiert, eine Evaluierung ist für 2015 vorgesehen. Der jetzt vorliegende Vorschlag des BWMi berücksichtigt allerdings dieses Energiekonzept in keiner Weise.

Die Grundlage für diesen Vorschlag ist ein Denk-Rechenmodell, wonach der Stromsektor eine Einsparung von 22 Mio. t CO2 erbringen soll. Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und Energieeinsparung findet man nicht in diesem Vorschlag. Dieses Modell lässt die regionalen Gegebenheiten völlig unberücksichtigt und führt damit zu einem ungeordneten zeitnahen Ausstieg aus der Braunkohleverstromung. Gleichzeitig werden die anstehenden Verkaufsbemühungen des Unternehmens VEM im Lausitzer Revier gestört. Damit besteht die Gefahr, dass nur Teile des Unternehmens für einen Verkauf attraktiv sind und andere Teile unverkäuflich werden.

Egal, wie jeder Einzelne zur Braunkohleförderung steht, das kann niemand wollen.

Dieser Vorschlag zeigt eine Gleichgültigkeit gegenüber einer ganzen Region, denn die Zerschlagung einer bestehenden Struktur ohne einen Plan B führt zur Ausblutung derselben.
Wertschöpfung muss in der Region bleiben.

Anke Schwarzenberg
MdL Brandenburg

Die Frauen des Ortsverbandes Forst sagen danke

Am 09.03.2015 fand eine Feierstunde aus Anlass des Internationalen Frauentages statt. In fröhlicher Runde verbrachten die anwesenden Frauen schöne Stunden mit Speis und Trank.

Ganz herzlich möchten wir uns auf diesem Wege beim Vorbereitungskomitee, insbesondere bei Heinz-Peter Bischoff und Günther Mattern für die nette Bewirtung bedanken.

Die Frauen des Ortsverbandes Forst

Bereit für Verantwortung

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger!

Acht Jahre sind ins Land gegangen und schon ist wieder Bürgermeisterwahl. Nach längerem Nachdenken habe ich mich entschlossen, noch einmal für dieses Amt zu kandidieren. Ich will versuchen, die Ideen, die unsere Fraktion über viele Jahre in die Kommunalpolitik eingebracht hat, in praktische Politik umzusetzen.

Die wesentlichen Punkte meines Wahlprogramms spiegeln sich in der Kommunalpolitik wider, für die ich seit 1998 stehe. Ich möchte Dinge, die dringender Korrektur bedürfen, verändern und Entwicklungen, die auf dem richtigen Weg sind, kontinuierlich fortsetzen. Veränderungen können nur mit den Menschen gelingen, die hier in Forst leben. Nicht alle Wünsche und Vorstellungen werden sich am Ende auch umsetzen lassen. Aber ich werde für alle Ziele arbeiten.

Unsere Stadt hat wenig finanzielle Mittel zur freien Gestaltung zur Verfügung. Wir brauchen also eine enge Zusammenarbeit mit der Landesregierung, um z.B. ein Zentrum ohne Obstplantagen, aber mit Wohnbebauung zu gestalten.

Ein Bürgermeister sollte kein Alleinherrscher sein. Ohne eine vernünftige Zusammenarbeit mit den Fraktionen und den Mitarbeitern der Verwaltung werden die anstehenden Aufgaben nicht zu erfüllen sein. Im Kreistag habe ich in den letzten Monaten erlebt, dass mit fraktionsübergreifender Zusammenarbeit gute Ergebnisse möglich sind. Dies sollte auch Maßstab in unserer Stadt sein.

Für den Wahltag allerdings sind Sie, die Wählerinnen und Wähler in Forst, gefragt. Gehen Sie zur Wahl, damit am Ende der gewählte Kandidat auch eine echte Legitimation für das Amt besitzt.

Forst ist eine Kleinstadt und wir müssen uns als Bürger dieser Stadt verstehen, egal ob wir in den Ortsteilen oder in der Mitte der Stadt leben. Individualität ist gut, Gemeinsamkeit entscheidet über unsere Zukunft.

Wofür stehe ich:

• für eine Wohnbebauung in der Innenstadt, die das Leben von Alt und Jung miteinander verbindet
• für eine Abwassersatzung, die jeden Bürger in dieser Stadt gleich behandelt und Altanschließerbeiträge Verhindert
• für den Verzicht auf eine westliche Ortsumfahrung und damit für den Erhalt der Jamnoer Teichlandschaft
• für die Beibehaltung des LKW-Verbots am Grenzübergang in Sacro
• für eine Energiewende, die wirtschaftliche Interessen mit den Lebensvorstellungen der Einwohner verbindet
• für Windkraftanlagen und Biogasanlagen, die von den Bürgerinnen und Bürgern nicht als Bedrohung wahrgenommen werden; dazu müssen Mindestabstände erhöht und es dürfen keine Windräder brandgefährdend in die Wälder gestellt werden
• für das Recht jedes Bürgers auf eine gesicherte und bezahlbare Stromversorgung; Licht und Wärme als Menschenrecht für alle
• für eine Vernetzung der vorhandenen kulturellen und sportlichen Einrichtungen mit dem Hallenbad und einem ausgebauten Stadion als Zentrum
• für eine Amtsführung, die gegenüber den Bürgern regelmäßig öffentlich Rechenschaft ablegt
• für die Unterstützung des Einzelhandels, damit mindestens in der Kernstadt gute Einkaufsmöglichkeiten bestehen
• für den Erhalt der verbliebenen Grundschulstandorte, unabhängig ob städtisch oder privat
• für die Wiederbelebung der Forster Ehrenmedaille, damit das Ehrenamt auch wieder öffentlich sichtbar gewürdigt wird
• für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung gemeinsam mit der Lausitzklinik und den niedergelassenen Ärzten
• für eine enge Verbindung zwischen Schule und lokaler Wirtschaft, damit die Jugend in der Region bleibt und auch kleine Unternehmen vor Ort eine Zukunft haben
• für eine enge Abstimmung zwischen Bundes- und Landespolizei mit der städtischen Verwaltung zur Durchsetzung hoher Sicherheitsstandards
• für eine Haushaltspolitik, die zuerst die Entwicklung der Stadt sichert; die Erhaltung der Infrastruktur hat oberste Priorität
• für eine intensive Zusammenarbeit mit den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung und den Ortsbeiräten zur gemeinsamen Lösung von Problemen über Parteigrenzen hinweg
• für einen engen Kontakt zur Landesregierung und den Erhalt der Kreisverwaltung in Forst

Ingo Paeschke

Kein Wahlkampf

Die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 5. Dezember 2014 wurde vom Wahlkampf überschattet. So jedenfalls sah es die Redakteurin der Lausitzer Rundschau.

Als Vorsitzender unserer Fraktion hatte ich auf die Rede des Bürgermeisters geantwortet und dabei zum wiederholten Mal deutlich gemacht, dass wir eine gänzlich andere Vorstellung von Stadtumbau haben als er. Gleichzeitig stellte ich auch klar, dass die Verantwortung für das Bild am Markt beim Bürgermeister und der Stadtverordnetenversammlung liegt. In diesem Gremium wurde gegen die Stimmen der LINKEN beschlossen, die gesamte Wohnbebauung abzureißen. Als wir vor zwei Jahren dem damaligen stellvertretenden Ministerpräsidenten und Finanzminister Dr. Helmut Markow die Situation unserer Innenstadt zeigten, teilte er uns später mit, dass Forst einerseits reichlich Mittel für den Abriss von Gebäuden, aber kein Geld für den Umbau beantragt hat. Unser Ziel war es immer, Wohnbebauung am Markt zu erhalten. Der Teilrückbau und die Umgestaltung von einzelnen Blöcken wären also möglich gewesen.

Wir haben immer zugegeben, dass es ohne Abriss nicht gehen wird, aber ausschließlich Abriss in der Innenstadt für uns keine Lösung darstellt. Viele Städte in Ostdeutschland mit ähnlichen Problemen haben den Stadtumbau erfolgreicher praktiziert als wir. In Forst jedoch wird nur abgerissen. Der Ankauf der insolventen Forster Wohnungsbaugenossenschaft durch die städtische Wohnungsbaugesellschaft war ein schwieriger, aber auch notwendiger Akt. Unsere Fraktion hat diese Entscheidung mitgetragen. Wir taten dies in der Erwartung, dass damit auch eine neue Chance zur Gestaltung ermöglicht wird. Wenn daraus dann Obstplantagen und ein Teich werden, entspricht dies nicht unseren Vorstellungen von einem Stadtzentrum.

Diese Meinung vertreten wir seit vielen Jahren unabhängig von Wahlterminen.

Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt können Veränderungen natürlich auch durch Wahlentscheidungen beeinflussen. Im Mai dieses Jahres haben sie dies nicht getan. Gestärkt wurde in der Stadtverordnetenversammlung die CDU. Eine Fraktion, die das Teich- und Obstplantagenkonzept immer unterstützt hat und deren Bürgermeisterkandidat nun plötzlich das Thema Wohnbebauung am Markt entdeckt. Fatal ist dies vor allem, weil es nach dem Abriss sehr schwierig ist, für eine Neubebauung Fördermittel vom Land zu erhalten. Nur wenn dies gelingt, können dort bezahlbare Wohnungen für unsere Bürger entstehen. Wir werden uns dafür einsetzen.

Ingo Paeschke