Herzlich Willkommen!
Liebe Cottbuserinnen und Cottbuser,
ich freue mich, dass Sie sich für das Internetangebot des Ortsverbandes Cottbus der Partei Die Linke interessieren.
Als Vorsitzender des Ortsverbandes Cottbus begrüße ich Sie und hoffe sehr, dass das zur Verfügung gestellte Angebot Ihren Erwartungen entspricht.
Der Ortsverband der LINKEN in Cottbus hat ca. 550 Mitglieder und ist damit einer der Größten in Brandenburg. Wir als Linke in Cottbus stehen für soziale Gerechtigkeit, Transparenz und Bürgernähe. Die kommunale Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger aus Cottbus ist unser vordringlichstes Anliegen. Nur so wird Kommunalpolitik erlebbar und darstellbar.
Cottbus als größte Stadt der Lausitz muss in seiner Funktion als Oberzentrum gestärkt werden. Denn dadurch strahlt unsere schöne Stadt aus und wird für alle Menschen erlebbar.
Wenn Sie Anregungen für die Gestaltung unserer Seite haben wäre ich Ihnen über eine Nachricht sehr dankbar.
Ich wünsche Ihnen nun eine angenehme Zeit beim stöbern.
Ihr Jürgen Maresch, Ortsvorsitzender
News aus Brandenburg
Linke Links
DDR-Plakatausstellung bei den LINKEN
Vom 25. November 2011 bis 12.02.2012
Die Plakate stammen aus der Sammlung des Geschichtsstudenten Tobias Bank, der bereits im Kindesalter anfing, Auszeichnungen und Plakate aus der DDR zu sammeln. Ein Teil seiner Sammlung ist dann für die Cottbuser Bürger zu besichtigen.
Die Ausstellung „Alltäglich plakatiert – Eine Plakatausstellung zur Geschichte der DDR“ zeigt Plakate aus den Jahren 1949 bis 1989. Anhand der sehr unterschiedlichen Plakate wird gezeigt, wie sich das Medium Plakat in der DDR von seiner „vordergründig agitatorischen Wirkungsabsicht“ der 1950er Jahre, die sich durch kleinteilige, filigrane und realistische Gestaltung auszeichnete, zu einem ab den 1960er und vor allem den 1970er Jahren „visuell ausgefeilten Kommunikationsmedium“ entwickelt. Der in Cottbus gezeigte Sammlungsteil beschäftigt sich vor allem mit politischen und kulturellen Plakaten, die einen hohen Wiedererkennungswert haben und Einblicke ins gesellschaftliche Leben der DDR vermitteln. Dabei werden Themen wie beispielsweise „Frauentag“, „Erster Mai“ und „Solidarität mit Chile“ angesprochen. Mit dieser Auswahl von Plakaten bietet die Ausstellung einen gelungenen Überblick über die Plakatvielfalt in der DDR, welche an Litfasssäulen und Hauswänden, in Werkhallen und Umkleideräumen, aber auch in Büros und an Schautafeln in der DDR zu finden war.
Aber nicht nur die Themen laden zum Erinnern und Diskutieren ein, denn jedes Plakat, das es durch die Abnahmekommission der Deutschen Werbe- und Anzeigengesellschaft (DEWAG) geschafft hat, ist außerdem ein Zeugnis ostdeutscher Kunstgeschichte.
Neben Informationen, wie sich das damalige Kunstverständnis im Laufe der Jahre entwickelt hat, stellt die Ausstellung auch Texte zur DEWAG zur Verfügung und versucht die Bedeutung von Plakaten in der DDR zu schildern. Die Ausstellung soll dabei nichts verherrlichen oder positiv reden. Diese Ausstellung soll vielmehr 20 Jahre nach der Wiedervereinigung zu etwas Gelassenheit, dennoch vor allem zu Respekt im Umgang mit der unterschiedlichen Geschichte der Deutschen einerseits anregen und zur Vermittlung von Geschichte an jüngere Generationen andererseits beitragen. Das jugendliche Alter von Tobias Bank wirkt daher erfrischend und vor allem vorurteilsfrei. Dies macht die Ausstellung in Verbindung mit Gesprächen des Ausstellers sowohl für DDR-Kritiker als auch für Nostalgiker zu einen interessanten Kulturerlebnis.
Erlebnisbericht DAK Firmenlauf
Wir waren fünf Genossinnen und Genossen, die sich als einzige Partei dieser Herausforderung stellten. Alle hatten wir ein Shirt an, dass uns als die Partei DIE LINKE kennzeichnete. An der Veranstaltung waren über 400 Menschen beteiligt, nicht gezählt die zahlreichen Zuschauer. Bis kurz vor dem Start waren wir fünf der Meinung, dass die zu absolvierenden 6,4 Kilometer aufgeteilt werden zwischen uns . Offensichtlich hatten wir, hatte ich, die Teilnahmebedingungen nicht richtig gelesen. Wir als Mannschaft mussten alle zusammen die Strecke von 6,4 Kilometer durchstehen. Also jeder musste diese Distanz überwinden. Für mich war das nicht so einfach, hatte ich doch gerade eine lange Landtagssitzung hinter mir. Für die anderen sicher auch nicht, die hatten ja ihre Arbeit hinter sich.
Trotzdem ließen wir uns nicht abschrecken, sprachen uns Mut zu, Christopher rauchte noch zwei Zigaretten, und wir starteten alle zusammen. Letztendlich sind wir alle ans Ziel gekommen, unser Raucher war der beste von uns. Die Veranstaltung an sich war wirklich sehr gut gelungen und organisiert. Es stimmte alles von vorne bis hinten. Ich bin sehr stolz auf die Organisatoren, natürlich auch stolz auf unsere Mannschaft. Wir waren nicht die Besten, war auch nicht zu erwarten, aber wir waren auch nicht die Schlechtesten und wir haben uns beteiligt und wurden wahrgenommen. Danke an die Organisatoren, Danke an 94.5 und der DAK sowie allen anderen Sponsoren. Dieser Lauf ist ein Aushängeschild für Cottbus.
Sportbericht zum Firmen Cup Staffelrennen
DIE LINKE. Cottbus war am besagten Rennen am 09.05.2011 beteiligt. Wir gingen mit drei Startern ins Rennen: 1) Jürgen Maresch 2) Annelie Kaschke 3) Jürgen Siewert
Das Wetter war sehr warm und damit durchaus günstig. Die gesamte Veranstaltung war ein wirklicher Erfolg. Es gingen 27 Staffeln an den Start . Wir gingen mit einheitlichen T-Shirts an den Start und waren damit weithin erkennbar. Ich persönlich wurde von sehr vielen Bürgern aus Cottbus angesprochen und mir wurde mitgeteilt, dass man diesen Start von uns gut finden würde. Keine andere etablierte Partei war am Start. Neben uns liefen nur noch Vertreter der Piratenpartei mit. Als Fazit der Veranstaltung bleibt festzustellen: sehr gute Öffentlichkeitsarbeit, wir wurden nicht letzte und es hat uns allen sehr, sehr viel Spaß gemacht.
Jürgen Maresch
Zum 8. Mai – Tag der Befreiung
Gemeinsam ehrten wir am Nordfriedhof in Cottbus die gefallenen sowjetischen Soldaten und brachten damit unseren tiefen Dank zum Ausdruck, dass wir befreit wurden. Das ist wichtig festzustellen. Befreit von einer unmenschlichen Diktatur, die einen Weltkrieg auslöste, der dass schlimmste und furchtbarste darstellte .55 Millionen Menschen kamen ums Leben. 6 Millionen jüdische Menschen wurden in Konzentrationslager fabrikmäßig vernichtet. Der Tag ist also mehr, viel mehr als heute in den Medien dargestellt wird. Der 8. Mai 1945 bedeutet für uns eben nicht nur, dass dies der Tag für die Beendigung des zweiten Weltkrieges und der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands war. Es ist ein Tag der Befreiung. Befreiung vom Hitlerfaschismus, Befreiung von Not und Elend - Chance zum Neuaufbau. Der Widerstand gegen die Faschisten umfasste weitaus mehr als heute dargestellt. Er umfasste mehr als die bürgerliche und militärische Opposition gegen Hitler. Einfache Menschen, Kommunisten, Sozialdemokraten, Christen u.a. wirkten bereits seit 1933 aktiv gegen den Faschismus. Sie werden heute von der bürgerlichen Gesellschaft vergessen oder ausgeblendet.
Mein Opa wurde bis Kriegsende durch die Faschisten im KZ Buchenwald eingekerkert. Er hat mir einige Dinge erzählt, die er dort erlebt hat. Nur einige, bestimmt nicht alles. Ich war ja auch noch viel zu klein. Aber eines hat er mir damals schon gesagt: Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg. Dafür müssen wir kämpfen. Und sehen wir uns heute um: Die Bundeswehr kämpft in Afghanistan wo angeblich unsere Sicherheit verteidigt wird. Die Bundeswehr engagiert sich auch in Libyen. Die Bundeswehr führt Krieg. Wir fordern – Raus aus Afghanistan, raus aus Libyen. Die Bundeswehr ist keine Angriffsarmee. Sehen wir weiter. Rechtsextremistische Parteien existieren immer noch hier mitten unter uns. Frech und anmaßend treten sie auf und verbreiten ihren braunen Müll und ihre Lügen. Diese Parteien und Vereinigungen gehören verboten , unverzüglich und sofort, ohne juristische Spielereien.
Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Als solcher muss er gelten. Erinnern wir uns des Schwurs von Buchenwald. Er ist heute noch genauso aktuell:
Der Schwur von Buchenwald
Wir Buchenwalder kämpften gemeinsam gegen die SS, gegen die nazistische Verbrecher, für unsere eigene Befreiung. Uns beseelte eine Idee:
Unsere Sache ist gerecht - der Sieg muß unser sein.
Wir führten in vielen Sprachen den gleichen harten, erbarmungslosen, opferreichen Kampf und dieser Kampf ist noch nicht zu Ende.
Noch wehen Hitlerfahnen! Noch leben die Mörder unserer Kameraden! Noch laufen unsere sadistischen Peiniger frei herum!
Wir schwören deshalb vor aller Welt auf diesem Apellplatz, an dieser Stätte des faschistischen Grauens:Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht.
Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.
Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.
Das sind wir unseren gemordeten Kameraden, ihren Angehörigen schuldig.
Zum Zeichen Eurer Bereitschaft für diesen Kampf erhebt die rechte Hand zum Schwur und sprecht mir nach; Wir schwören! 21 000 Männer streckten die Hand zum Himmel und sprechen: Wir schwören.
Buchenwald - 19. April 1945
DIE LINKE Cottbus beteiligt sich an der Firmen Cup Staffel anlässlich des 20. Intersport Citylaufes Cottbus
Der Landtagsabgeordnete und Vorsitzender der Partei DIE LINKE in Cottbus beteiligt sich an der Firmen – Cup – Staffel anlässlich des 20. Citylaufes Cottbus. Gemeinsam mit dem ehemaligen Vorsitzenden der Linken in Cottbus und dem Stadtverordneten Jürgen Siewert und der erfahrenen Sportlerin und ehemaligen Stadtverordneten Annelie Kaschke starten die drei Mitglieder der Partei DIE LINKE für den Ortsverband Cottbus und werden dabei natürlich, im Rahmen ihrer Möglichkeiten, sich bemühen gut abzuschneiden.
DIE LINKE Cottbus befürwortet aus tiefem Herzen das Motto des Citylaufes „Schüler laufen für Toleranz und gegen Gewalt“. Wir sind zwar keine Schüler mehr, werden aber trotzdem unter diesem Motto an den Start gehen.
Cottbuser Linke begrüßte Minister Schöneburg und diskutierte über den Umgang mit Rechtsextremisten
Vergangenen Samstag fand sich die Cottbuser Linke zu einer Gesamtmitgliederversammlung im Stadthaus zusammen. Dort ging es neben einem Bericht des Ortsvorsitzenden Jürgen Maresch und Stellungnahmen zu aktuellen poltischen Fragen wie der Energiepolitik um eine ausführliche, inhaltliche Diskussion zum Thema Rechtsextremismus. Dabei wurden von verschiedenen Rednern aus Anlass des Aufmarsches der Neonazis am 15.02 die verschiedenen Sichtweisen erörtert. Justizminister Schöneburg stand den anwesenden 100 Genossinnen und Genossen dabei als rechtliche Hilfe zur Seite und referierte über die Sicht eines ehemaligen Richters und jetzigen Ministers. Es wurden verschiedenste Sichtweisen, Aktionsformen und der Umgang mit Rechtsextremisten erörtert und vereinbart, gemeinsam mit den zahlreichen Bündnispartnern schon jetzt mit den Planungen einer bunten Gegenveranstaltung im nächsten Jahr zu arbeiten. Die Gesamtmitgliederversammlung wurde von vielen Anwesenden als sehr konstruktiv und auch sachlich fundiert wahrgenommen. Neben den typischen Wahl- und Beschlussversammlungen ist dies eine geeignete Form, mit den Genossinnen und Genossen ins Gespräch zu kommen und soll in den nächsten Jahren intensiviert werden.
LINKE auf der IMPULS 2011
Auch in diesem Jahr war DIE LINKE. Lausitz wieder auf der größten Bildungs- und Jobbörse in Brandenburg in den Messehallen Cottbus mit einem Stand vertreten. Zusammen mit dem Landtagsabgeord- neten Marco Büchel wurden junge Menschen über die Ausbildungs-möglichkeiten (FachangestellteR für Bürokommunikation & FachinformatikerIn für Systemintegration) bei der LINKSFRAKTION im Deutschen Bundestag informiert und auch die Praktikumsmöglich-keiten auf allen Ebenen der Partei (Bund / Land / Stadt) beworben.
Neben vielen Informationen konnten die Besucher des Standes auch an einem kleinen politischen Quiz teilnehmen, wovon auch reichlich Gebrauch gemacht wurde. Wir drücken jetzt schon allen Teilnehmenden die Daumen!
DIE LINKE. Cottbus sammelte 500€ für das Cottbuser Kindermusical
- Annely Richter, Gundula Witte & André Groß
Kreisgeschäftsführer André Groß, Fraktions- vorsitzender André Kaun (der für das Foto verantwortlich war) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Annely Richter überbrachten am gestrigen Donnerstag (16.12.2010) dem Cottbuser Kindermusicals das Ergebnis der alljährlichen Weihnachts- spendensammlung unter den Cottbuser Genossinnen und Genossen. Der Lehrbe- reichsleiterin Gundula Witte konnte ein stattlicher Betrag von 500 Euro übergeben werden.
Gerade in Zeiten knapper Kassen wollen wir mit dieser Spende das Cottbuser Kindermusical unterstützen, damit es auch in Zukunft ein künstlerisches Zuhause für viele Kinder und Jugendliche bietet. Wir danken dem Cottbuser Kindermusical für ein spannendes und erfolgreiches Jahr 2010 und wünschen auch im Jahr 2011 maximale Erfolge.
Zur Schändung des sowjetischen Ehrenfriedhofes in Cottbus
Die Schändung des Ehrenfriedhofes in Cottbus in der Nacht vom 12. zum 13.November 2011 zeigt deutlich, dass es eines breiten gesellschaftlichen Konsens zur Bekämpfung des Rechtsextremismus bedarf. Es ist eindeutig, dass Nazis den sowjetischen Ehrenfriedhof in Cottbus geschändet haben.
DIE LINKE in Cttbus empfindet Scham und zugleich Wut. Die Symbolik der Nazis genau den 13. November 2011 zu nutzen ist besonders perfide. Wir gedenken an diesem Tag den Millionen Opfern zweier Weltkriege, allen Opfern von Krieg und Vertreibung. Wir dürfen das unendliche Leid, dass Krieg mit sich brachte und bringt niemals vergessen. Krieg bringt keine Helden hervor, nur Verlierer und Verzweifelte. Krieg ist nicht die Fortsetzung von Politik, Krieg ist eine Bankrotterklärung der Politik. Krieg ist niemals eine Lösung und keine Alternative. Wir dürfen niemals vergessen. Wir dürfen niemals aufgeben. Die verbrecherische Ideologie der Nazis ist klar darzustellen und mit rechtsstaatlichen Mitteln zu verfolgen und zu bekämpfen. Wir dürfen diese Ideologie nicht dulden und müssen für Weltoffenheit und Toleranz einstehen und kämpfen.
Nazis haben keinen Platz in unserer Mitte. Nazis haben keinen Platz in Cottbus.
Friedhofsgebühren in Cottbus
Wenn Potsdam, eine ungleich größere Stadt als Cottbus, 13 Friedhöfe hat und wir hier in Cottbus 20 Friedhöfe haben und wissen, dass wir uns diese große Anzahl nicht leisten können, müssen Konsequenzen gezogen werden. Hier sind auch strategische Entscheidungen zu fällen. Im Interesse aller Bürger in Cottbus. Man muss zumindest einmal grundsätzlich diskutieren dürfen.
Von vorneherein Fronten aufzubauen, die Bezug auf die Protestbewegung in Stuttgart nehmen, halte ich für unangebracht und der Sache nicht dienlich. Es muss doch wenigstens möglich sein, unterschiedliche Standpunkte auszutauschen und abzuwägen. Von vornherein gleich auf Konfrontation zu gehen und eine nicht mehr zu durchbrechende Abwehrhaltung einzunehmen halte ich für bedenklich und falsch. Also – Fakt ist, wir können uns diese 20 Friedhöfe und die Feierhallen so auf Dauer nicht mehr leisten.
Wir können uns auch die jedes Jahr immer wieder neuen Diskussionen um die Gebühren der Friedhöfe genauso nicht leisten. Also müssen Entscheidungen getroffen werden, die vorher diskutiert werden müssen. Eine Option kann dann auch sein, dass bestimmte Friedhöfe oder Feierhallen geschlossen werden. Wir dürfen die Entscheidung nicht mehr verschieben, wir müssen jetzt Entscheidungen treffen. Mal ein Beispiel über die Abwägung, die die politisch Verantwortlichen zu treffen haben. Um 10 Millionen Euro aus einem Ausgleichsfonds des Landes Brandenburg zu bekommen, hat die Stadt Cottbus unter anderem eine Auflage erhalten, die besagt 500.000 Euro bei freiwilligen Leistungen zu sparen.
Gleichzeitig gibt es Forderungen aus Cottbus, dass die Stadt die nicht ausfinanzierten Gebühren im Bereich des Friedhofswesens übernehmen soll. Dies ist für mich persönlich schwer darstellbar, hier müssen Entscheidungen getroffen werden.
Zur aktuellen Diskussion über die Inszenierung “Pücklers Utopia“
Die Diskussion über die Inszenierung des Stückes „ Pücklers Utopia“ die jetzt in Cottbus stattfindet halte ich für ausgesprochen interessant und auch erfrischend. Ich habe das Stück nicht gesehen, kann also darüber an sich nichts sagen. Ich hatte zwar eine Karte zur Premiere, konnte aber an eben dieser nicht teilnehmen, da eines meiner Kinder krank wurde und ich meine wenige freie Zeit lieber bei meiner Familie verbracht habe.
Gleichwohl möchte ich besonders betonen, dass die Freiheit der Kunst in diesem Land eine der tragenden Säulen der Demokratie ist. Und so kann man über das in Rede stehende Stück trefflich – auch drastisch- streiten. Für völlig falsch halte ich dagegen Aussagen, dass nun der Intendant des Staatstheaters und der Regisseur in den Kulturausschuss vorzuladen, um faktisch Rechenschaft abzulegen. Dies ist ein Demokratieverständnis, dass ich nicht habe. Ich will die Aufmerksamkeit der Leser aber auf einen ganz anderen Punkt lenken. Bei der eigentlichen Geburtstagsfeier im Staatstheater war ich anwesend.
Da kann ich also mitreden. Ich habe dort fast ausschließlich bekannte Persönlichkeiten gesehen. Ich persönlich glaube, dass solche Veranstaltungen an sich mehr für die Cottbuser Bürger realisiert werden sollten. Ich meine dies grundsätzlich. Was hilft es mir und uns, wenn die „Honoren“ der Stadt sich immer wieder bei solchen Veranstaltungen treffen, aber die Bürger weitgehend draußen bleiben. Manchmal habe ich den Eindruck, diese Art von Veranstaltungen sind nur für wenige bestimmt, man findet sich toll, klopft sich gegenseitig auf die Schulter und weiter geht’s.
Also – mehr für unsere Bürger und mehr mit ihnen. Ihr Jürgen Maresch
André Kaun als Fraktionsvorsitzender bestätigt!
Annely Richter und Ulrich Schur seine Stellvertreter
Turnusgemäß wählte die Fraktion DIE LINKE in der SVV Cottbus am Montag den 25.10.2010 ihren neuen Fraktionsvorstand. Als Fraktionsvorsitzender wurde André Kaun mit 12 von 13 Stimmen wiedergewählt, und ihm damit das Vertrauen für ein weiteres Jahr ausgesprochen.
Zu seinen beiden Stellvertretern wurden Annely Richter und Ulrich Schur gewählt. Das deutliche Vertrauensvotum für den Fraktionsvorstand zeigt, dass die vergangenen 2 Jahre eine gute und kontinuierliche Arbeit geleistet wurde. Der Ortsvorsitzende der Linken in Cottbus, Jürgen Maresch, dankte dem Fraktionsvorstand und der Fraktion für die geleistete Arbeit.
Nach der Sommerpause
die Sommerpause ist für viele nun beendet, für einige gab es keinen Urlaub im Sommer. Wie es auch sei, auf unsere Partei hier in Cottbus warten viele Aufgaben und das ist ein Anspruch an jeden von uns.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Bürgerinnen und Bürger
Nach einiger Zeit haben wir in diesem Jahr wieder ein Sommerfest realisiert. Sicher gibt es für die Zukunft einiges noch zu verbessern gleichwohl war meiner Meinung nach das Sommerfest ein Erfolg. Wir konnten unsere Parteivorsitzende Gesine Lötzsch begrüßen, sie beantwortete viele Fragen , war für uns da.
Wir wurden als Partei Die Linke in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Dies ist wichtig und von Bedeutung. Wir müssen uns öffnen , raus gehen – wahrnehmbar werden. Wir müssen unsere Alternativen zur neoliberalen Politik aufzeigen. Auch das ist Mitgliederwerbung. Wir haben 534 Mitglieder. Wir sind eine politische Kraft. Wir brauchen jedoch weitere Mitglieder, egal welchen Alters. Darum ist es meiner persönlichen Meinung nach erforderlich , neue Wege zu gehen. Die Eröffnung einer Ausstellung in unseren Geschäftsräumen war zum Beispiel ein Versuch. Ein erfolgreicher Versuch. Übereinstimmend stellten mir Besucher der Ausstellung gegenüber klar, dass sie sich vor der Ausstellung nie mit unserer Partei befasst haben. Um es deutlich zu sagen, natürlich sind mir die Inhalte unserer Politik wichtig. Wir betreiben diese Politik für unsere Genossinnen und Genossen und die Menschen in Cottbus und darüber hinaus. Den Bürgerinnen und Bürgern muss unsere Politik als Alternative nahe gebracht werden. Um so wichtiger ist die ehrenamtliche Arbeit vieler unserer Genossinnen und Genossen. Die Arbeit in Ortsbeiräten, in Bürgervereinen, in anderen Vereinen , Stiftungen, in Sportvereinen etc. ist von enormer Bedeutung. Jeder einzelne Genosse ist ein Werbeträger für unsere Partei hier in Cottbus.
Die Arbeit an der Basis ist das eigentliche Element für eine gewachsene Partei.Wir als Partei befinden uns in einer Diskussionsphase hinsichtlich eines neuen Parteiprogramms. Wir haben eine interessante Auftaktveranstaltung erlebt und diskutieren in den BO, AG und IG .
Genauso werden wir in Kürze einen im Oktober zu verabschiedenden Leitantrag des Ortsverbandes Cottbus diskutieren. Mir persönlich ist unbedingt wichtig, dass sich jeder bei der Diskussion um den Leitantrag einbringt. Dieser Leitantrag soll unsere politischen Ansätze für die nächsten Jahre sein. Dabei ist das Wort Ansätze wichtig. Den wir müssen immer flexibel und kreativ sein.
Hier in Cottbus und im Land sind wir sozusagen in der Regierung. Das ist für uns alle neu. Es ist nicht einfach. Wir kämpfen in Cottbus und im Land um die praktische Umsetzung für eine solidarische Gesellschaft. Dies unter den Aspekten einer Welt- und Finanzkrise bisher ungeahnten Ausmaßes.
Hier in Cottbus spüren wir dies auch. Die Stadt ist massiv überschuldet und kann im Grunde nur noch reagieren. Agieren ist mindestens im finanziellen Bereich schwierig. Und doch unternehmen unsere Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung diesbezüglich alles , um die Stadt handlungsfähig zu erhalten. Dabei müssen mitunter Entscheidungen getroffen werden, die uns als Linken sehr weh tun. Und wir sind damit nicht am Ende. Die Zeit werden nicht besser – im Gegenteil. Bereits heute ist absehbar, dass der Rahmen für Cottbus noch enger wird. Entgegen vieler unseriöser Behauptungen ist dies nicht ausschließlich die Schuld der „bösen“ Landesregierung. Hier spielen auch bundespolitische Entscheidungen eine große Rolle. Und – es sei noch einmal deutlich gesagt. Im Laufe der letzten zwanzig Jahre gab es manche Entscheidung in Cottbus die heute noch finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt in Cottbus hat. Das wird gerne vergessen.
Die Stadtverordneten unserer Partei arbeiten ehrenamtlich hart und aufopferungsvoll. Sie vertreten unsere Interessen und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Cottbus mit Engagement und mit Augenmaß. Heute, hier ist dafür die Gelegenheit Danke zu sagen. Danke liebe Abgeordnete der Stadtfraktion.
- der praktische Einstieg in den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) in diesem Sommer, wenn im Rahmen des Programms »Arbeit für Brandenburg« die ersten 1.250 ehemals Langzeitarbeitslosen eine Existenz sichernde, sozialversicherungs-pflichtige und überjährig wirksame Beschäftigung aufnehmen
- Die Einstellung der ersten 450 neuen Lehrerinnen und Lehrer zu Schuljahresbeginn 2010/11 zur Sicherung der Schüler-Lehrer-Relation
- die Herabsetzung des Betreuungsschlüssels in den Kindertagesstätten für die 0- bis 3-Jährigen von einer Erzieherin für sieben Kinder auf sechs und für die über Dreijährigen von 1 zu 13 auf 1 zu 12. Damit verbessern sich sowohl die Zuwendung für die Kinder als auch die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher.
- die Einführung des Schüler-Bafög mit Beginn des neuen Schuljahres,um Kindern und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien den Weg zum Abitur zu erleichtern
- die Gewährleistung der hohe Qualität der Musikschulen und die Ausweitung des Kreises der davon profitierenden Kinder und Jugendlichen, was dem Anliegen der Volksinitiative entgegen kommt
- das bevorstehende Vergabegesetz das die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Bezahlung der Beschäftigten mindestens auf dem angestrebten gesetzlichen Mindestlohnniveau bindet.
Das alles ist ein erster Schritt. Es gibt auch kritisches darzustellen, die geplante Polizeireform ist da nur ein Teil.
Gleichwohl sind wir als Partei in Cottbus gut aufgestellt. Wir sind die politische Kraft in Cottbus.
Ich danke allen engagierten Genossinnen und Genossen für ihre Arbeit. Ich bitte Euch weiter mitzutun, im Interesse der Menschen in Cottbus , für unsere schöne Stadt. Diese Partei lebt nur durch Euch – lasst uns weiter gestalten.
Euer Jürgen Maresch
Gemeinsamer Antrag zur Einnahmeerhöhung!
Die Fraktionen DIE LINKE und SPD/Grüne haben zum Haushaltssicherungskonzept 2011 folgenden Antrag eingebracht:
1. Die Verwaltung wird beauftragt, bei den bereits erhobenen Steuern das Aufwand-Nutzen-Verhältnis zu kalkulieren und zu prüfen, ob durch größeren Personaleinsatz die Einnahmen erhöht werden können.
Das betrifft:
- die Hundesteuer (Satzung I-035-13/09 vom 25.11.2009)
- die Zweitwohnsteuer (Satzung I-036-13/09 vom 25.11.2009)
- die Vergnügungssteuer (I-033-41/07 vom 24.10.2007)
Bei der Vergnügungssteuer ist zu prüfen, ob die Besteuerungsgegenstände erweitert werden können (Steuer auf Kinokarten, sog. „Sexsteuer“).
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung folgender in der Stadt Cottbus nicht erhobenen Steuern zu prüfen auf der Grundlage einer potentiellen Einnahmen- Ausgaben-Schätzung und einer Prüfung der Erhebungsmöglichkeit:
- Kulturbeitragssteuer bzw. Kulturbeitragsabgabe (sog. „Übernachtungssteuer“)
- Getränkesteuer
- Waffenbesitzsteuer
Bekanntermaßen haben wir in diesem Jahr ein Haushaltsdefizit von 58 Mio. Euro. Auch in den kommenden Jahren wird es sehr hoch bleiben. Ohne Gegensteuern hätten wir 2014 eine Verdopplung des Cottbuser Haushaltsdefizits auf rund 400 Mio. Euro.
Wollte man nur mit Streichungen von Ausgaben arbeiten, würde man nicht weit kommen. Selbst wenn man alle freiwilligen Aufgaben opfert, kann man das Minus nur auf rund 37 Mio. Euro reduzieren. Cottbus wäre dann aber eine tote Stadt ohne Kultur, Sport und Vereinsleben.
Natürlich muß man auch Ausgaben senken. Aber da sind die Möglichkeiten in den vergangenen Jahren bereits weitgehend ausgeschöpft worden.
Allzuoft wird aber die Einnahmenerhöhung aus der Betrachtung herausgehalten. In der prekären Lage, in der wir uns derzeit befinden, muß man sich zwingend auch dieser Seite zuwenden. Daraus ergab sich unser gemeinsamer Antrag, der oben im Originaltext wiedergegeben wird.
Dem Punkt 1 liegt zugrunde, daß die bereits beschlossenen Potentiale der Vergnügungssteuer nicht voll ausgeschöpft werden, es gehen uns Einnahmen verloren. Ursache ist fehlendes Personal für die Erhebung. Es soll also geprüft werden, ob Personalaufwand und Steuereinnahme im richtigen Verhältnis stehen. Weiterhin sind Überlegungen erforderlich, wie man durch personelle Umverteilungen die Einnahmepotentiale erhöhen kann. Wenn zusätzliches Personal mehr Einnahmen bringt, sollte man auch zur Aufstockung der Mitarbeiterzahl bereit sein. Es geht uns also nicht um eine Erhöhung dieser Steuern, sondern um die Ausschöpfung bereits beschlossener Steuerpotentiale.
Der zweite Punkt hat folgenden Hintergrund: Durch einen Bestechungsskandal wurde die Mehrwertsteuer für die Hotellerie durch die Bundesregierung auf 7 Prozent gesenkt. Diese Mindereinnahmen hat der Bund auf Kosten der Kommunen durch verminderte Mittelzuweisungen eingespart, was an die Leistungsgrenze von Städten und Gemeinden geht. Viele Kommunen sagen nun, daß sie sich dieses Geld über eine Kulturbeitragssteuer von den Hotels direkt zurückholen wollen, weil sie sonst die sozio-kulturelle Infrastruktur nicht mehr erhalten können. Schlechte Infrastruktur heißt Unattraktivität der Stadt, was natürlich wiederum negative Auswirkungen auf den Tourismus und die Auslastung des Beherbergungsgewerbes hat.
Ein Stoppen dieses Prozesses ist also auch im Interesse der Hotellerie. Man kann da nur auf die Bibel verweisen: „Suchet der Stadt Bestes...; denn wenn es ihr wohl geht, so geht es auch euch wohl.“ (Jeremia 29,7) Die Erhebung einer solchen Steuer ist also moralisch mehr als gerechtfertigt. Allerdings sollte man auch in diesem Fall vor einer Einführung das Aufwand-Nutzen-Verhältnis sorgfältig prüfen.
Man muß bereit sein, über das in obigem Antrag geforderte, auch bisherige „Tabu-Themen“ anzusprechen. Eine Tendenz der letzten Jahre war, daß die Zahl der Außendienstmitarbeiter der Stadt reduziert wurde. In der Folge kam es zu einer von den Bürgern gefühlte Verschlechterung von Ordnung und Sauberkeit in der Stadt. Es werden zunehmend Klagen über Verschmutzung und Vandalismus, zugeparkte Fußwege, im Parkverbot stehende Autos oder Radfahrer, die sich nicht an die Straßenverkehrsordnung halten und rücksichtslos auf Fußwegen fahren, geführt.
Bemühungen der Verwaltung zur Verbesserung der Situation greifen nur punktuell. Es fehlt vor allem an Politessen, die für Ordnung sorgen und Gesetzesübertreter zur Verantwortung ziehen.
Mit diesem Problem steht Cottbus nicht allein. Andere Kommunen haben allerdings den Weg gewählt, konsequenter durchzugreifen und eine Minderheit, die sich nicht an Gesetz und Stadtordnung hält, über Bußgelder zu erziehen. Die Betreffenden schreien dann zwar lauthals über „schamlose Abzocke“, was nur mit ihrem fehlenden Rechtsbewußtsein erklären kann. Die Mehrzahl der Menschen erwarten aber ein solches konsequentes Vorgehen für die Verbesserung der Lebensqualität und Sicherheit in ihrem Wohnumfeld.
Das ganze hat einen Nebeneffekt: Eine hoch motivierte und konsequente Politesse bringt auch Einnahmen in die Kasse. Man spricht von bis zu 60.000 Euro im Jahr. Das könnte beim zusätzlichen Einsatz von 10 Politessen also bis zu 600.000 Euro in die Stadtkasse bringen. Nebeneffekte sind auch ein Rückgang von Vandalismusschäden und Zufriedenheit der Mehrheit der Einwohner über die Abstellung unzumutbarer Zustände.
Der Wirtschaftswissenschaften-Nobelpreisträger Herbert Simon bezeichnete Spar- und Personalentlassungsmodelle zur Überwindung von Krisen in Unternehmen als „senseless“, also geistlos, weil sie über eine weitere Abwärtsspirale kaum zu einer Überwindung der Probleme führen, sondern neue hervorrufen bzw. Lasten auf die Gesellschaft übertragen. Umorientierung der Unternehmensziele, Umverteilung der Kräfte und sogar Ausweitung von Beschäftigung führen eher zum Erfolg.
Nun ist eine Kommunalverwaltung zwar kein Wirtschaftsunternehmen und unterliegt anderen Gesetzlichkeiten. Aber überlegenswert ist es schon, wie man auf unkonventionelle Weise aus der derzeitigen Misere kommt. André Kaun
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE. und SPD/Grüne zur Benennung des Forums Bahnhofstraße
In die Stadtverordnetenversammlung bringen die beiden Fraktionen folgenden Antrag ein:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Platz zwischen Bahnhofstraße und Rückseite Wohnscheibe Stadtpromenade ab dem 1. Januar 2011 „Erich-Kästner-Platz“ heißt.
In der Begründung des Antrages heißt es: Der vorgenannte Platz wird gegenwärtig unter dem Arbeitstitel „Forum Bahnhofstraße“ komplett umgestalte. Er wird künftig einen eigenständigen städtebaulichen Raum bilden und wird durch seine Grünanlagen und Bepflanzungen eine besondere Verweilqualität erhalten. Besonders jedoch wird der Platz vom künftigen Stadthaus sowie vom Kinder- und Jugendtheater geprägt sein.
Das Cottbuser Kinder- und Jugendtheater leitet seine künstlerische Grundausrichtung wesentlich aus den Ideen und den Überlegungen Erich Kästners zum Theater für Kinder her. Erich Kästner ist über diesen Teil seines Lebenswerkes hinaus einer der großen und bedeutenden deutschen Schriftsteller. Seine Werke wurden nach der NS-Machtergreifung in Deutschland verboten, Kästner wurde mehrfach von der Gestapo verhört, seine Bücher wurden als „wider den deutschen Geist“ bei der Bücherverbrennung in das Feuer geworfen.
Erich Kästner wurde am 23. Februar 1899 in Dresden als Sohn eines Dienstmädchens und eines Sattlers geboren, er starb am 29. Juli 1974 in München.
Kürzungspaket der Bundesregierung ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat
Der Vorsitzende des Ortsverbandes Cottbus der Partei DIE LINKE Jürgen Maresch, MdL erklärte hierzu:
„Das von der Bundesregierung vorgelegte Kürzungspaket ist ein Anschlag auf unseren Sozialstaat. Es schützt Banken und Vermögende und belastet erneut Familien, Erwerbslose und künftige Rentengenerationen“.
Maresch kritisiert weiter: “Von sozialer Ausgewogenheit kann keine Rede mehr sein. Erwerbslose, Familien und sozial Benachteiligte müssen für die Zockerei der Banken und Spekulanten bluten. Dies wird auch viele Bürgerinnen und Bürger sowie Familien aus Cottbus betreffen.“
Wir als LINKE in Cottbus werden dem nicht tatenlos zusehen. Wir rufen zu einem breiten öffentlichen Widerstand gegen Sozialkahlschlag und für Steuergerechtigkeit auf. Anstelle einer solchen Kürzungs- und Umverteilungskoalition brauchen wir eine Politik, die zum Beispiel hohe Vermögen und Spekulationsgewinne besteuert. Staatshilfen dürfen nicht an Unternehmen verschenkt werden, sondern müssen mit Eigentums- und Mitspracherechten der Belegschaften oder Kommunen oder der betreffenden Länder bzw. des eigentlichen Staates verknüpft werden.
DIE LINKE Cottbus spricht sich vehement gegen die Pläne der Bundesregierung aus. Nicht die „Kleinen“ sollen für die nicht von Ihnen zu verantwortende Krise zahlen, sondern diejenigen, die sie tatsächlich verursacht haben. Mehr noch, es müssen die Voraussetzungen geschaffen werden, die eine Wiederholung einer solchen Entwicklung verhindert. Wir brauchen eine andere Politik, um diese müssen wir alle kämpfen.
Das geplante Sparpaket der Bundesregierung ist unannehmbar.
Was will DIE LINKE? Zur Programmdebatte
... eine Veranstaltung mit Prof. Dr. Michael Brie
DIE LINKE. braucht dringend eine Programmdiskussion!
Den Einstieg dazu machte der Kreisverband DIE LINKE. Lausitz am 14. Juni im Cottbuser Stadthaus mit einer Diskussionsveranstaltung mit Prof. Dr. Michael Brie, dem Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.
Rund 80 interessierte GenossInnen und BürgerInnen lauschten seinen Worten über den Sinn und den Auftrag der Partei DIE LINKE., über deren "Wogegen ("Anti-") und "Wofür" und über die Notwendigkeit eines Parteiprogrammes. Auch stellte er einige Passagen des Parteiprogrammes vor, unterfütterte diese mit aktuellen wie auch historischen Tatsachen und machte auch auf - seiner Meinung nach - noch fehlende oder unausgereifte Textpassagen aufmerksam.
In der anschließenden Diskussion wurde viel über die Bedeutung des Parteiprogrogrammes, aber auch detailliert über einzelne Abschnitte (Gesundheitsvorsorge, Grundeinkommen, Friedenspartei u.v.m.) debattiert.
Linke Politik trifft auf immer mehr Akzeptanz
Am 12.06.2010 fand die zweite von 4 Regionalkonferenzen der Partei DIE LINKE. Brandenburg für die Kreisverbände Elbe-Elster, Oberspreewald-Lausitz, Lausitz und dem Landkreis Dahme – Spreewald in Diepensee (Königs Wusterhausen) statt.
In einer kurzen Ansprache begrüßte Dr. Uwe Malich (Bürgermeister Gemeinde Wildau,
DIE LINKE.) die 100 TeilnehmerInnen zu dieser Veranstaltung. Unter den Teilnehmern befanden sich u.a. parteilose- und anderer Parteien angehörige Kommunalpolitiker, sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Kerstin Kaiser zog vor den Teilnehmern eine erste Bilanz des Wirkens der rot-roten Koalition in Brandenburg. Vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Finanzkrise und die durch die Bundesregierung angekündigten „Sparpläne“, setzt die Koalition in Brandenburg ihren Kurs für ein sozial gerechtes Brandenburg, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, weiterhin fort. Dazu gehört:
1. Der praktische Einstieg in den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor (ÖBS) mit der Zielstellung bis 2014, 8000 Langzeitarbeitlosen eine Beschäftigung nicht unter Mindestlohnniveau zu ermöglichen.
2. Die Verabschiedung eines rechtssicheren Vergabegesetzes in der Gesamtregion Brandenburg/Berlin.
3. Die Erarbeitung und öffentliche Diskussion der Eckpunkte für eine Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Brandenburg; dazu gehören u.a. der Vorrang für erneuerbare Energien und des Klimaschutzes sowie eine deutschlandweit gesetzliche Regelung zur CCS-Technologie.
4. Die Einflussnahme auf die Diskussion und Entscheidungsfindung zur Neugestaltung der Regelleistung für Kinder in Hartz IV Familien; Dazu gehören u.a. das kürzlich beschlossene Schüler-BaföG.
5. Durch eine kluge, auf eine weitere Haushaltskonsolidierung gerichtete Finanzpolitik, gewährleisten wir die weitere Finanzierung aller zentralen Vorhaben des Koalitionsvertrages sowie sozialer- und ökologischer Standards im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs.
Im Rückblick auf das erste Halbjahr stellen wir fest: „Unser Kurs führt in die richtige Richtung“. Wir vertrauen der eigenen Kraft, wir setzen auf das Engagement aller Brandenburgerinnen und Brandenburger. Gemeinsinn und Erneuerung sind tragfähige Leitgedanken einer sozialen Modernisierung unseres Landes. Die Brandenburgerinnen und Brandenburger messen die Politik im Lande vor allem an den Wirkungen auf die Arbeitsplätze und auf den Arbeitsmarkt. Gerade linke Wirtschaftspolitik zielt darauf, dass wirtschaftliche Entwicklung und soziale Stabilität eine untrennbare Einheit bilden. Es geht darum, dass die Stärken des Landes weiter gekräftigt, zugleich aber auch die Schwächen reduziert werden.“
ROT-ROT in Brandenburg wirkt.
„Sofortige Neubesetzung der Schulsozialarbeiterstelle in der Fontane Gesamtschule“
Linksjugend Cottbus fordert Ausnahmeregelung für Neubesetzung
In Anbetracht der Bedeutung von SchulsozialarbeiterInnen in der heutigen Schullandschaft, deren Funktion es ist, Ansprechpartner, Vertrauensperson und Problemlöser für Schülerinnen und Schüler zu sein, fordern wir die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Cottbus und die Stadtverwaltung Cottbus auf, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, damit die Schulsozialarbeiterstelle an der Theodor-Fontane Gesamtschule zum Begin des neuen Schuljahres wieder besetzt wird.
Schon jetzt gibt es nicht genügend Personalstellen für SchulsozialarbeiterInnen in Cottbus, so dass die Betreuung der Schülerinnen und Schüler oft nur stundenweise an ihrer Schule geschieht. Bedarf es für eine unverzügliche Wiederbesetzung der Stelle einer Ausnahmeregelung, so muss diese durch die Stadtverwaltung und die Cottbuser Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung geschaffen werden.
Die bestmögliche Betreuung in und während der Schulzeit von Cottbuser Schülerinnen und Schülern sollte doch allen politisch wirkenden Personen wichtig sein. Wir erinnern in diesem Zusammenhang den Herrn Oberbürgermeister Frank Szymanski an eine von ihm getroffene Aussage: „An Cottbus mit seiner vorbildlichen Schulsozialarbeit können sich andere Städte ein Beispiel nehmen.“ So sollte es auch bleiben!
(Zum Zeitpunkt der Aussage gab es in Cottbus 18 Schulsozialarbeiter, heute nur noch 12.)
