Fraktion DIE LINKE-SPD-BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN 2022
Kommunales Bündnis aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen. Gemeinsame Fraktion DIE LINKE-SPD-Bündnis90/Die Grünen in der SVV Spremberg, seit der Kommunalwahl am 26.05.2019
Kundgebung auf dem Spremberger Marktplatz
Gegen soziale Kälte! Energie und Essen müssen bezahlbar bleiben. Mittwoch, 21.09.2022; 18:00 Uhr
Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Gleichzeitig machen viele Konzerne mit Krieg und Krise horrende Profite. Der Club der Reichen wird größer, während immer mehr arm werden. Viele Bürger:innen fordern eine Veränderung der Politik unserer Bundesregierung. Das muss laut eingefordert werden, sonst hört es niemand.
Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein.
Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt.
Deshalb laden wir Sie zur Kundgebung ein, am Mittwoch, den 21.09.2022, in der Zeit von 18 Uhr bis 19 Uhr, auf dem Spremberger Marktplatz, im Bereich von Ecke Rathaus und vor dem Bürgerhaus.
Das kF Land Brandenburg e.V. und SVV-Fraktion LSG
Bürgerdialog am 27. August 2022, 10 Uhr im Cafehaus Zille
Die Auswirkungen des Ukrainekrieges auf die Kommunalpolitik in Spremberg standen im Fokus einer gemeinsamen Veranstaltung vom kommunalpolitischem Forum Brandenburg e.V. und der Fraktion Die Linke-SPD-Bündnis 90 / Die Grünen, die am Samstag, den 27.08.2022, um 10 Uhr im Cafehaus Zille stattfand. Der Wirtschaftswissenschaftler und Journalist Kai Kleinwächter beleuchtete politische und ökonomische Ursachen einer Zeitenwende, die Deutschland und Europa wie die gesamte Welt im nächsten Jahrzehnt verändern wird. Die Bürgermeisterin Christine Herntier, die Geschäftsführer der GeWoBa Spremberg und der Städtischen Werke Spremberg Thomas Scherzinger und Michael Schiemenz berichteten über gravierende Auswirkungen auf Unternehmen und BürgerInnen, die das Gasembargo gegenüber Russland und die explodierenden Gaspreise verursachen. Eine angeregte Diskussion der Besucher zu Ursachen und Folgen des Ukrainekrieges auf unser aller Leben mündete in der übereinstimmenden Schlussfolgerung, mit Protesten der BürgerInnen auf der Straße die Regierung zur Rücknahme der Sanktionen zu zwingen. Ebenso übereinstimmend war der Auftrag, diese Veranstaltung fortzusetzen und Lösungswege für eine Abminderung der Folgen aufzuzeigen.
Es war doch ein wichtiger Tag für einige Spremberger Bürger:innen, so konnten wir es am Ende der Dialog-Veranstaltung feststellen. Aussprechen, was zu diesem Thema zu sagen ist und erfahren, wie andere über diese Ereignisse denken. Das ist schon wichtig, will man sich nicht als Außenseiter fühlen.
Die Ukraine und der russische Angriffskrieg beschäftigen natürlich viel mehr Spremberger:innen. Fragen stehen im Raum. Welche Auswirkungen auf die internationale Energie- und Wirtschaftspolitik sich zeigen werden? Welche Einflussfaktoren wirken hier und sind wir in Deutschland wirklich „Herr unserer Geschicke“? Welche Auswirkungen haben die ökonomischen Folgen auf Spremberg? Wie geht es mit Mittelstand und Strukturwandel weiter? Kommt Teuer-Wirtschaft und Mangel-Wirtschaft? Oder wird es schon nicht so schlimm werden?
Fragen über Fragen. Doch sehen Sie sich erst einmal die Bildergalerie von dieser Veranstaltung an! Gleich hier, unter dem Text.
Neubau statt Sanierung
Anklam: Ein Beispiel für einen Schwimmhallen-Neubau
Durch einen Zeitungsartikel wurde unsere Fraktion LSG in der Spremberger SVV auf Anklam aufmerksam. Was war dort los? Anklam hat innerhalb von 18 Monaten für 11 Millionen Euro eine moderne und sehr innovative Schwimmhalle gebaut. Im letzten Jahr ist diese Halle in Betrieb gegangen und wird von einem Schwimmverein betrieben. Die Stadt zahlt einen jährlichen Zuschuss von 99000€. Das tollste an diesem Bad ist das Schwimmbecken. 8 Bahnen mal 25 m und ein Hubboden. Während die Schwimmer auf 5 Bahnen schwimmen, können die Kinder auf 3 Bahnen plantschen.
Wir sind begeistert von diesem Projekt. Ein herzliches Dankeschön an den Bürgermeister Michael Galander und den Projektleiter für diesen interessanten Einblick.
Mehr dazu kann man auch über YouTube erfahren: Hier der Texthinweis für die Suche:
youtube.com/watch?v=xlnRCxxlwes - Eröffnungsfeierlichkeit in Anklam, Video
youtube.com/watch?v=1ijlarYdNVg - Zeitraffervideo vom Aufbau
Bürgerhaushalt für Spremberg
Ein wichtiger Schritt in Richtung „Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung“
In der letzten Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2021 haben die Stadtverordneten mit überwältigender Mehrheit die Satzung über den Bürgerhaushalt der Stadt Spremberg beschlossen.
Es handelt sich um ein ursprüngliches und leidenschaftliches Projekt, welches die Spremberger LINKE seit vielen Jahren in den Fokus stellte.
Danach sollen die Einwohnerinnen und Einwohner für die aktive Mitarbeit an der Entwicklung ihrer Stadt und der Ortsteile gewonnen werden. Jährlich, ab Januar, werden die Einwohnerinnen und Einwohner zur Einreichung von Vorschlägen, die dem Gemeinwohl dienen, aufgerufen. Alle bis zum 30.04. eines Kalenderjahres vorliegenden Vorschläge (Formular) gelangen auf eine Liste.
Die Kosten der einzelnen Maßnahmen sollen mindestens 500 Euro, jedoch nicht mehr als 10 000 Euro, betragen. Eine Steuerungsgruppe prüft die Vorschläge anhand von Bewertungskriterien.
Die unmittelbare Abstimmung erfolgt dann per Stimmzettel durch die
Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Spremberg, welche der
Maßnahmen aus der Vorschlagsliste für den Bürgerhaushalt realisiert
werden.
Die Satzung ist nachzulesen im Amtsblatt der Stadt Spremberg vom 30.12.2021, ab der Seite 5
(Nutzen Sie den untenstehenden LINK ! )
